CH-JU
Erlass zur Festlegung der Aufteilung der Schulausgaben zwischen den Gemeinden
Inhaltsübersicht (7)
Gesetzestext (7 Artikel)
1 Die im Artikel 154, Absatz 1, des Gesetzes über die obligatorische Schule (LEO) vorgesehene Verteilung der Aufwendungen umfasst die folgenden allgemeinen Schulkosten
a) die Vergütung der Direktoren und Lehrkräfte im Sinne des Artikels 4 des Dekrets über die Besoldung des Staatspersonals;
b) …
c) die durch den Schülertransport entstehenden Kosten (Art. 8, Abs. 2, LEO);
d) die den Lehrkräften gezahlten Reisekostenvergütungen (Art. 91, Abs. 2, LEO).
2 Die Übernahme der Betriebs- und Investitionskosten für spezialisierte Bildungseinrichtungen gemäß Artikel 40 des Gesetzes über die obligatorische Schule ist bei der Verteilung der Schulkosten zugelassen.
Die allgemeinen Schulausgaben sowie die allgemeinen und Betriebsausgaben der spezialisierten Einrichtungen, wie in Artikel 40, Absatz 2, des Gesetzes über die obligatorische Schulbildung definiert, die den Gemeinden obliegen, werden auf Grundlage der Bevölkerungszahl unter ihnen verteilt.
1 Die Gemeinden übermitteln dem Finanzdienst des Bildungswesens spätestens einen Monat nach Jahresende die Abrechnungen bezüglich der Transportkosten.
2 Das Bildungsdepartement erlässt die erforderlichen Anweisungen.
Der Finanzdienst des Bildungswesens erstellt die Berechnung der zu verteilenden Ausgaben.
Die Modalitäten der Berechnung und Feststellung der Zinsen werden durch eine Regierungsverordnung geregelt.
Der Erlass vom 6. Dezember 1978 über die Bezahlung der Mitglieder des Lehrkörpers wird wie folgt geändert
Präambel:...
Artikel 14 bis 19a
Aufgehoben.
Die Regierung legt das Inkrafttreten dieses Dekrets fest.