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F 1 05 LPOL CH-GE

Art. 47 Polizeigesetz (LPol) - Identität der Person

F Polizei - F 1 Organisation der Polizei - Kapitel III Einsatztaktiken und -kosten - Abschnitt 3 Maßnahmen in Bezug auf die Person
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Art. 47 LPol - Identität der Person · Identität der Person

1. Die befugten Mitglieder des Polizeipersonals haben das Recht, von jeder Person, die sie in Ausübung ihrer Funktion anhalten, die Feststellung ihrer Identität zu verlangen.

2. Wenn die Person nicht in der Lage ist, ihre Identität nachzuweisen, und eine weitere Kontrolle erforderlich ist, kann sie in die Räumlichkeiten der Polizei gebracht werden, um dort identifiziert zu werden.

3. Die Identifizierung muss unverzüglich durchgeführt werden; sobald diese Formalität erledigt ist, verlässt die Person sofort die Räumlichkeiten der Polizei.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

P/20015/2021 · ge (art. 47 al. 1 LPol)
Appeal Against Dismissal of Mistreatment Complaint Against Police Officers
Cited in the reasoning to justify the police's power to request identification during the checks, which supports the dismissal of the abuse of authority claim.
P/20015/2021 · ge (art. 47 al. 2 LPol)
Appeal Against Dismissal of Mistreatment Complaint Against Police Officers
Cited in the reasoning to justify the police's power to take the appellant to the station for further identification, supporting the dismissal of the abuse of authority claim.