Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
952.1 ÖGGLEPU CH-FR

Art. 30 Gesetz über die öffentlichen Gaststätten (ÖGG) - Gültigkeitsdauer der Patente

Hotellerie- und Restaurationsgewerbe - Bedingungen für die Erteilung und den Entzug des Patentes - Allgemeines
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (66 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 30 ÖGG · Gültigkeitsdauer der Patente

1. Die Patente haben folgende Gültigkeitsdauer

a) die Patente A, B, C, D, E, F und I: 5 Jahre;

b) die Patente B+, G, H, T, U und V: 1-3 Jahre;

c) das Patent K: 1-20 Tage.

2. Die Gültigkeitsdauer der Patente kann gekürzt werden, wenn besondere Umstände es erfordern.

3. Die Patente, mit Ausnahme des Patentes K, werden von Amtes wegen zu den im Ausführungsreglement festgelegten Bedingungen erneuert.

← Art. 29 ÖGG Gesetz über die öffentlichen Gaststätten (ÖGG) - Inhalt und Zweck Art. 31 ÖGG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →