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841.3.21 ELKVFOMPCF CH-FR

Art. 18 Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKVF) - Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung in einer Tagesstruktur für Personen mit Behinderungen oder Schwererziehbare

Anerkannte Krankheits- und Behinderungskosten
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Art. 18 ELKVF · Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung in einer Tagesstruktur für Personen mit Behinderungen oder Schwererziehbare

1. Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung in einer Tagesstruktur für Personen mit Behinderungen oder Schwererziehbare werden vergütet.

2. Angerechnet werden Kosten bis höchstens 45 Franken pro Tag. Von diesem Betrag wird ein Beitrag für die Verpflegung entsprechend den bei der AHV vorgesehenen Ansätzen abgezogen.

3. Die Kosten werden nicht vergütet bei Heimaufenthalt mit Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung nach Artikel 10 Abs. 2 ELG.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

608 2016 97 · fr (art. 18 al. 2 OMPCF)
Cantonal Compensation Fund Meal Deduction Dispute for Day Care Benefits
The core legal basis used to interpret the reimbursement limits and the mandatory deduction for food costs in day structure settings.