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Art. 15 Ausführungsreglement zum Gesetz vom 26. September 1990 über die Familienzulagen (ARFZG) - Verjährung

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Art. 15 ARFZG · Verjährung

1. Das Recht einer Ausgleichskasse, Beiträge nachzufordern, verjährt fünf Jahre nach der Entstehung der Forderung. Wenn sich das Recht, unbezahlte Beiträge nachzufordern, aus einer strafbaren Handlung ergibt, für die das Strafgesetz eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese massgebend.

2. Der Anspruch auf Rückerstattung zuviel bezahlter Beiträge verjährt ein Jahr nachdem der beitragspflichtige Arbeitgeber oder Selbstständigerwerbende vom Sachverhalt Kenntnis erhalten hat, in jedem Fall jedoch nach fünf Jahren ab Ende des Kalenderjahres, in dem die nicht geschuldete Zahlung erfolgt ist.

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