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Art. 22 Gesetz über die Familienzulagen (FZG) - Der Kreis der Anspruchsberechtigten - Nichterwerbstätige Personen in bescheidenen Verhältnissen

Familienzulagen
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Art. 22 FZG · Nichterwerbstätige Personen in bescheidenen Verhältnissen

1. Anspruch auf Familienzulagen haben alle nichterwerbstätigen Personen, die im Kanton wohnen und deren massgebendes Einkommen die Grenzen nach Artikel 19 Abs. 1 FamZG nicht erreicht.

2. Der Anspruch auf Familienzulagen entsteht am ersten Tag des Monats, in welchem die Bedingungen für nichterwerbstätige Personen in bescheidenen Verhältnissen erfüllt sind. Er erlischt am letzten Tag des Monats, in welchem sie nicht mehr gegeben sind.

3. Personen, die als Arbeitnehmende oder Selbständigerwerbende in der AHV obligatorisch versichert sind und das Mindesteinkommen nach Artikel 13 Abs. 3 FamZG nicht erreichen, gelten ebenfalls als nichterwerbstätige Personen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

605 2014 116 · fr (Art. 22 al. 3 LAFC)
Mother's Eligibility for Social Family Allowances Despite Father's Unclaimed Unemployment Supplement
Cited in the reasoning defining non-gainfully employed persons for the purpose of cantonal allowances, providing context for the law.