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831.0.11 ARSHGRELASOC CH-FR

Art. 18 Ausführungsreglement zum Sozialhilfegesetz (ARSHG) - Rückerstattung (Art. 20 und 30 SHG)

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Art. 18 ARSHG · Rückerstattung (Art. 20 und 30 SHG)

1. Der Sozialdienst unterbreitet der Sozialkommission oder dem Kantonalen Sozialamt die Fälle zur Entscheidung, in denen die Rückerstattung der gewährten materiellen Hilfe in Betracht kommt.

2. Wurde materielle Hilfe als Vorschuss auf Sozialversicherungsleistungen gewährt, so beantragt der Sozialdienst oder das Kantonale Sozialamt bei der zuständigen Amtsstelle eine retroaktive Rentenauszahlung zu seinen Gunsten.

3. Die zurückbezahlten materiellen Hilfeleistungen sind Bestandteil der Aufstellungen nach Artikel 10 dieses Reglements, die dem Kantonalen Sozialamt vorgelegt werden.

4. Die zurückbezahlten materiellen Hilfeleistungen werden dem Kanton und den Gemeinden im Verhältnis zu den ausgerichteten Beträgen und gemäss der Kostenverteilung nach den Artikeln 32 ff. SHG gutgeschrieben.

5. Wenn nötig nimmt das Kantonale Sozialamt die Aufteilung nach den Artikeln 32 ff. vor; dabei berücksichtigt es den Zeitpunkt oder den Zeitraum, für den die materiellen Hilfeleistungen gewährt wurden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

605 2020 53 · fr (Art. 18 ReLASoc al. 2)
Disability Insurance Arrears Compensation Calculation Dispute
Mentioned regarding the procedure for requesting reimbursement but not directly applied in the final operative part orders.