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Art. 3 Sozialhilfegesetz (SHG) - Sozialhilfebeziehende

Allgemeine Bestimmungen
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Art. 3 SHG · Sozialhilfebeziehende

1. Sozialhilfeleistungen im Sinne dieses Gesetzes erhalten bedürftige Personen mit Wohnsitz im Kanton oder bedürftige Personen, die sich im Kanton aufhalten. Die Asylgesetzgebung bleibt vorbehalten.

2. Bedürftig im Sinne dieses Gesetzes ist eine Person, die soziale Schwierigkeiten nicht überwinden kann oder nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig für den eigenen Lebensunterhalt aufkommen kann, weder mit eigenen Mitteln noch mit Leistungen von Dritten, auf die ein Anspruch besteht.

3. Die Begriffe Wohnsitz und Aufenthalt entsprechen der Definition gemäss Bundesgesetzgebung über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

605 2023 4 · fr (Art. 3 SHG)
Cryptocurrency Asset Holding Precludes Social Assistance Eligibility
Cited in the reasoning (Section 4.1 and 5.4) to define indigence (Bedürftigkeit), which is the ground for the dismissal of the appeal.
605 2016 73 · fr (Art. 3 SHG)
Failure to Disclose Income Warrants Cessation of Social Assistance and Reimbursement
Although cited in the reasoning to define indigence, this provision was not explicitly cited in the final operative orders (I, II, III) to justify the decision to dismiss the appeal.