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Art. 57 Gewässerreglement (GewR) - Dringliche Massnahmen (Art. 30 GewG)

Wasserbau an Fliessgewässern und Seen
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Art. 57 GewR · Dringliche Massnahmen (Art. 30 GewG)

1. Die dringlichen Massnahmen bestehen in Räumungsarbeiten und in der Wiederinstandstellung der Schutzbauten während des Ereignisses sowie in Arbeiten zur schnellstmöglichen Behebung bestehender Sicherheitsmängel.

2. Für dringliche Massnahmen gelten folgende Grundsätze

a) Priorität haben die Massnahmen, mit denen Risiken und Schäden am wirkungsvollsten reduziert werden können.

b) Die dringlichen Massnahmen dürfen langfristige Lösungen nicht beeinträchtigen.

c) Bei den betroffenen staatlichen Dienststellen müssen vorgängig die Stellungnahmen und die im Bundesrecht vorgesehenen Bewilligungen eingeholt werden. Für die Massnahmen, die während des Ereignisses oder unmittelbar danach getroffen werden, ist jedoch keine Bewilligung erforderlich. Das AfU muss über die Massnahmen in Kenntnis gesetzt werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

602 2015 19 · fr (Art. 57 GewR)
Municipality v. Cantonal Authority (Sediment Extraction Permit)
The appeal was granted because the decision authorizing material extraction was wrongly based on this provision regarding urgent measures.