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780.1 MOBGLMOB CH-FR

Art. 6 Mobilitätsgesetz (MobG) - Zuständige Direktion

Allgemeine Bestimmungen - Zuständigkeiten
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Art. 6 MobG · Zuständige Direktion

1. Die Direktion übt die Aufgaben aus, die ihr durch dieses Gesetz übertragen werden, insbesondere

a) setzt sie die kantonale Mobilitätspolitik um und koordiniert sie;

b) übt sie die Aufsicht über die kantonalen Mobilitätsnetze aus;

c) übt sie die Aufsicht über die Anwendung dieses Gesetzes in den Gemeinden aus.

2. Sie ist zudem die Anlaufstelle für die Bundesämter für Strassen und Verkehr, insbesondere im Zusammenhang mit Plangenehmigungsverfahren für Nationalstrassen und Eisenbahnen.

3. Sie ist zuständig für alle Aufgaben, die sich aus diesem Gesetz und dessen Ausführungsreglement ergeben und für die nicht ausdrücklich die Zuständigkeit einer anderen Behörde vorgesehen ist.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 98-037 (Art. 6 LSCPT)
Swiss Federal Council Proposes Laws on Surveillance and Secret Investigations
Governs the authorization of surveillance, including time limits and procedural requirements.