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Art. 131 Mobilitätsgesetz (MobG) - Im Allgemeinen

Mobilitätsinfrastrukturen - Angrenzende Grundstücke - Grundsätze
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Art. 131 MobG · Im Allgemeinen

1. Die Eigentümerschaften angrenzender Grundstücke dürfen die Mobilitätsrouten weder durch Bauten, Anlagen, Pflanzen, Bäume noch durch sonstige Vorkehren beeinträchtigen. Sie haben ihr Grundstück entsprechend zu unterhalten.

2. Die Nutzung dieser Grundstücke darf insbesondere keine Sicherheitsprobleme verursachen und die Sicht der Benutzerinnen und Benutzer der Mobilitätsroute und deren Zugänge nicht einschränken.

3. Bei Mobilitätsrouten auf staatlichem Grundeigentum ordnet die Direktion, bei anderen Mobilitätsrouten die Gemeinde, die Beseitigung der bestehenden Gefahrenursache an.

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