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710.1 RPBGLATEC CH-FR

Art. 92 Raumplanungs- und Baugesetz (RPBG) - Aussetzen eines Verfahrens

Raumplanung - Ortsplanung - Planungszonen und Vorwirkung der Pläne
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Art. 92 RPBG · Aussetzen eines Verfahrens

1. Die Gemeinde oder die Direktion kann mit einem Zwischenentscheid ein Detailbebauungsplanverfahren aussetzen, wenn der Plan in Vorbereitung stehende Planungsmassnahmen zu beeinträchtigen droht. Der Entscheid der Gemeinde kann mit Beschwerde bei der Direktion angefochten werden.

2. Die Baubewilligungsbehörde kann von Amtes wegen oder auf Antrag der Gemeinde mit einem Zwischenentscheid ein Baubewilligungsverfahren aussetzen, wenn Bauten oder Anlagen in Bauzonen oder in Quartieren errichtet werden sollen, für die die Gemeinde den bestehenden Plan zu ändern oder einen Detailbebauungsplan zu erstellen beabsichtigt.

3. Die Unterbrechung des Verfahrens darf nicht länger als 2 Jahre dauern. Hat bis zum Ablauf dieser Frist keine öffentliche Auflage stattgefunden, so wird das Verfahren wieder fortgesetzt. Die Unterbrechung des Verfahrens begründet keinen Entschädigungsanspruch.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

602 2011 80 · fr (art. 92 al. 2 LATeC)
Appeal Dismissed Against Building Permit Approval Under Local Zoning Limits
The court rejected the request to suspend the building permit procedure because the condition of the municipality intending to modify the existing plan was not met.
602 2011 80 · fr (art. 92 al. 3 LATeC)
Appeal Dismissed Against Building Permit Approval Under Local Zoning Limits
The court rejected the request for suspension because the maximum two-year period would not be respected, rendering the measure unsuitable and disproportionate.