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Art. 46a Raumplanungs- und Baugesetz (RPBG) - Baupflicht - Grundsätze

Raumplanung - Ortsplanung - Ortsplan - Zonennutzungsplan - Bau- und Spezialzonen
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Art. 46a RPBG · Grundsätze

1. Die der Bauzone zugewiesenen Grundstücke müssen innert zwölf Jahren ab Rechtskraft des Genehmigungsentscheids gemäss ihrer Nutzungsbestimmung überbaut und verwendet werden. Diese Vorschrift gilt auch für unüberbaute Grundstücke, deren Zuweisung zur Bauzone im Rahmen einer Gesamtrevision der Ortsplanung beibehalten wird.

2. Wenn die Grundstücke innert der in Absatz 1 festgelegten Frist nicht überbaut und gemäss ihrer Nutzungsbestimmung verwendet werden, verfügt die zuständige Behörde über ein gesetzliches Kaufsrecht zum Verkehrswert über die gesamte oder einen Teil der betroffenen Fläche.

3. Die zuständige Behörde gemäss Absatz 2 ist der Staat für die Grundstücke, die den Arbeitszonen von kantonaler Bedeutung zugewiesen und vom kantonalen Richtplan als solche anerkannt werden, beziehungsweise die Gemeinde für die anderen Grundstücke in der Bauzone.

4. Die Gemeinden und der Staat können das Kaufsrecht nach Absatz 3 subsidiär ausüben.

5. Wenn die von der Behörde erworbenen Grundstücke an Dritte veräussert werden, wird ein Rückkaufsrecht zugunsten der Behörde mit einer vertraglichen Pflicht zur Überbauung innert einer festgelegten Frist gebildet.

6. Wenn die Grundstücke nicht innerhalb von fünfzehn Jahren ab Rechtskraft des Genehmigungsentscheids überbaut und gemäss ihrer Nutzungsbestimmung verwendet werden, überprüft die Gemeinde, ob ihre Belassung in der Zone zweckmässig ist.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

602 2022 241 · fr (art. 46a al. 6 LATeC)
Territorial Development Authority Zoning Decision Upheld Based on Regional Growth Plan
Cited as confirmation that the DIME could re-examine the zoning of the parcels for which it ordered the reclassification.