Art. 42 Raumplanungs- und Baugesetz (RPBG) - Erschliessungsprogramm

1. Die Gemeinde erstellt ein Programm, das den Ablauf und die Modalitäten zur Realisierung der notwendigen Erschliessungseinrichtungen der im Zonennutzungsplan bezeichneten Bauzonen regelt. Dabei berücksichtigt sie die geschätzten, auf sie fallenden Kosten und die von ihr festgelegten Prioritäten.

2. Das Erschliessungsprogramm

a) wird auf der Grundlage des Zonennutzungsplans, der kommunalen Planungen im Sinne des Mobilitätsgesetzes, der Übersicht über den Stand der Erschliessung sowie der Konzepte oder der Pläne über die Erschliessung ausgearbeitet;

b) muss mit dem Finanzplan der Gemeinde abgestimmt werden;

c) berücksichtigt die bauliche Entwicklung auf dem Gemeindegebiet.

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