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Art. 115 Raumplanungs- und Baugesetz (RPBG) - Befreiung von der Entschädigungszahlung

Raumplanung - Ausgleich und Enteignung - Enteignung
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Art. 115 RPBG · Befreiung von der Entschädigungszahlung

1. In den Fällen nach Artikel 47 Abs. 2 muss die Gemeinde nur dann eine Entschädigung aus materieller Enteignung bezahlen, wenn sie nach Ablauf einer Frist von 3 Monaten ab Rechtskraft des Entscheids, der die Entschädigung festlegt, ihren Entscheid nicht widerrufen hat.

2. Grundsätzlich kein Entschädigungsanspruch besteht für die der Eigentümerschaft auferlegte Eigentumsbeschränkung während der rechtskräftigen Auszonung.

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