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635.6.1 KVSTGLIAA CH-FR

Art. 20 Gesetz über die Steuer zum Ausgleich der Verminderung des Kulturlandes (KVStG) - Einsprache - Instruktion und Entscheid

Rechtsmittel
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Art. 20 KVStG · Instruktion und Entscheid

1. Die Einsprachebehörden verfügen über dieselben Befugnisse wie beim Erlass des angefochtenen Entscheids.

2. Sie überprüfen den gesamten Entscheid und können ihn ohne Rücksicht auf einen allfälligen Rückzug der Einsprache auch zuungunsten des Einsprechers ändern. Beabsichtigt die Behörde, den Entscheid zum Nachteil des Einsprechers zu ändern, so teilt sie dies dem Einsprecher mit und setzt ihm eine Frist, in der er seine Bemerkungen einreichen und allenfalls neue Beweismittel vorlegen kann.

3. Der Entscheid muss begründet sein und eine Rechtsmittelbelehrung enthalten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

604 2023 57 · fr (Art. 20 Abs. 3 KVStG)
Tax Assessment on Agricultural Land Subdivision Upheld
The court referenced this provision in the context of the duty to provide reasoning by the appeal authority.