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Art. 190 Gesetz über die direkten Kantonssteuern (DStG) - Verfahren und Entscheid

Verfahrensrecht - Änderung rechtskräftiger Verfügungen - Revision
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Art. 190 DStG · Verfahren und Entscheid

1. Für die Behandlung des Revisionsbegehrens ist die Behörde zuständig, welche die frühere Verfügung erlassen hat.

2. Ist ein Revisionsgrund gegeben, so hebt die Behörde ihre frühere Verfügung auf und verfügt oder entscheidet von neuem.

3. Gegen die Abweisung des Revisionsbegehrens und gegen die neue Verfügung können die gleichen Rechtsmittel wie gegen die frühere Verfügung ergriffen werden.

4. Im Übrigen sind die Vorschriften über das Verfahren anwendbar, in dem die frühere Verfügung ergangen ist.

5. Der Revisionsentscheid ist in gleichem Mass für die Gemeinde- und Kirchensteuern verbindlich.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

607 2013 33 · fr (Art. 190 al. 1 LICD)
Taxpayer Appeal on Modification of 2012 Tax Assessment
The court determined that the calculation error concerning travel expenses must be rectified based on the conditions set out in this article, despite the finality of the assessment.