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Art. 184 Gesetz über die direkten Kantonssteuern (DStG) - Instruktion

Verfahrensrecht - Beschwerdeverfahren
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Art. 184 DStG · Instruktion

1. Der Präsident der Beschwerdeinstanz instruiert die Beschwerdesache. Er kann seine Befugnisse durch General- oder Spezialvollmacht an ein anderes Mitglied der Beschwerdeinstanz oder an einen Gerichtsschreiber-Berichterstatter delegieren.

2. Die Instruktionsbehörde verfügt über die gleichen Befugnisse wie die Veranlagungsbehörde im Veranlagungsverfahren.

3. Beabsichtigt die Behörde, den Entscheid zum Nachteil des Beschwerdeführers zu ändern, so teilt sie dies dem Beschwerdeführer und der Behörde, deren Entscheid angefochten wird, mit und setzt ihnen eine Frist, während der sie ihre Bemerkungen einreichen und allenfalls neue Beweismittel vorlegen können.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

604 2024 62 · fr (art. 184 al. 3 LICD)
Foundation Tax Exemption Revocation Appeal
Cited as the basis for the court's authority to modify the decision to the detriment of the appellant regarding cantonal tax.
604 2022 97 · fr (art. 184 al. 3 LICD)
Taxpayer v. Tax Authority: Change of Taxation Method for Salary Income and Property Acquisition
Cited generally regarding the court's ability to change the decision to the detriment of a party if the decision violates the law (though not explicitly used to aggravate the decision in the final orders, it's part of the procedural context justifying the annulment).