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Art. 23 Gesetz über die Sonderpädagogik (SPG) - Leistungsanbieter

Organisation des sonderpädagogischen Angebots - Leistungsanbieter
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Art. 23 SPG · Leistungsanbieter

1. Die sonderpädagogischen Leistungen werden vom Staat, von den Gemeinden und den von der Direktion anerkannten sonderpädagogischen Einrichtungen erbracht.

2. Nur im Vorschul- und Nachschulbereich werden die logopädischen und psychomotorischen Massnahmen von freischaffenden Leistungsanbietern, die von der Direktion anerkannt sind, erbracht. Die Sonderschulinspektorin oder der Sonderschulinspektor kann hiervon eine Ausnahme gemäss Artikel 5 Abs. 5 genehmigen.

3. Im Vorschulbereich können Mandate, insbesondere zur Primär- und Sekundärprävention, an anerkannte freischaffende logopädische Leistungsanbieter vergeben werden.

4. Die freischaffenden Leistungsanbieter müssen im Rahmen ihres Anerkennungsgesuchs einen Sonderprivatauszug aus dem Strafregister gemäss Artikel 371a des Schweizerischen Strafgesetzbuchs oder bei ausländischer Staatsangehörigkeit ein gleichwertiges Dokument vorlegen. Während einer Übergangsperiode bis 31. Dezember 2026 müssen die erfolgreichen Bewerberinnen und Bewerber zusätzlich einen ordentlichen Strafregisterauszug vorlegen.

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