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340.1 SMVGLEPM CH-FR

Art. 73 Gesetz über den Straf- und Massnahmenvollzug (SMVG) - Beteiligung von Personen in Untersuchungs- oder Sicherheitshaft

Vollzug von Freiheitsstrafen und Massnahmen - Kosten
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Art. 73 SMVG · Beteiligung von Personen in Untersuchungs- oder Sicherheitshaft

1. Personen in Untersuchungs- oder Sicherheitshaft, die über ein gewisses Einkommensniveau oder Vermögen verfügen, müssen sich an den Haftkosten beteiligen.

2. Der Staatsrat erstellt dazu einen Tarif und berücksichtigt dabei insbesondere die gesetzlichen Unterhaltspflichten der gefangenen Person.

3. Die Staatsanwaltschaft entscheidet im Einzelfall. Sie kann in Härtefällen und auf begründetes Gesuch der betroffenen Person die Beteiligung an den Vollzugskosten senken.

4. Die Entscheide können innert dreissig Tagen beim Kantonsgericht angefochten werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

601 2018 40 · fr (Art. 73 al. 4 LEPM)
Pre-trial Detainee Cost Contribution vs. Federal Law
Cited as the basis for the admissibility of the appeal before the Cantonal Tribunal.