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340.1 SMVGLEPM CH-FR

Art. 64 Gesetz über den Straf- und Massnahmenvollzug (SMVG) - Verlegung

Vollzug von Freiheitsstrafen und Massnahmen - Vollzugsphase und Entlassung
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Art. 64 SMVG · Verlegung

1. Das Amt kann eine gefangene, eingewiesene oder verwahrte Person zur Fortsetzung des Vollzugs ihrer strafrechtlichen Sanktion in eine andere Straf- oder Massnahmevollzugseinrichtung, auf ärztliche Weisung in eine psychiatrische Klinik oder in eine anerkannte private Institution verlegen, wenn es aufgrund ihres Zustands, ihres Verhaltens oder der Sicherheit nötig ist, ihre Behandlung dies nötig macht oder ihre Eingliederung dadurch eher erreicht wird, sowie aus allen übrigen Gründen, die im Hinblick auf den Vollzug der Sanktion ausschlaggebend sind.

2. Aus Sicherheits-, Disziplinar- oder Platzgründen kann die Person vorübergehend in eine Straf- oder Massnahmevollzugseinrichtung oder in die Hochsicherheitsabteilung einer solchen Einrichtung verlegt werden.

3. Während der Verlegung sorgt das Amt dafür, dass die Strafanstalt die Akte an die neue Einrichtung übermittelt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

502 2024 183 · fr (art. 64 al. 1 LEPM)
Appeal Against Continued Detention for Security Risk
Cited in connection with Art. 234 al. 2 CPP regarding the authority competent to order the transfer to the psychiatric hospital, used to declare the related request inadmissible in order II.