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17.54 DZVOAD CH-FR

Art. 8 Verordnung über den Zugang zu Dokumenten (DZV) - Gesuche mit besonderen Schwierigkeiten oder unverhältnismässigem Arbeitsaufwand

Grundsatz und Grenzen des Zugangsrechts
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Art. 8 DZV · Gesuche mit besonderen Schwierigkeiten oder unverhältnismässigem Arbeitsaufwand

1. Ein Gesuch bereitet besondere Schwierigkeiten im Sinne der Artikel 9 Abs. 3, 13 Abs. 2 Bst. a, 19 Abs. 3 und 21 Abs. 3 dieser Verordnung, wenn

a) es eine grosse Anzahl Dokumente umfasst, besonders umfangreiche Dokumente betrifft oder dafür zahlreiche Personen angehört werden müssen;

b) das Dokument oder die Dokumente anscheinend besonders schwer zu identifizieren sind oder bereits dem historischen Archiv abgeliefert wurden;

c) die Risikobeurteilung oder die Interessenabwägung sich als besonders heikel erweisen; oder wenn

d) die Arbeit für die Erstbehandlung des Gesuchs und für die Gewährung des Zugangs höchstwahrscheinlich mehr als zwei Stunden in Anspruch nimmt.

2. Der Arbeitsaufwand, den es braucht, um einem Gesuch stattzugeben, ist offensichtlich unverhältnismässig im Sinne von Artikel 26 Abs. 2 Bst. b InfoG, wenn das öffentliche Organ mit dem Personal und der Infrastruktur, über die es verfügt, nicht in der Lage ist, das Gesuch in den gesetzten Fristen zu behandeln, ohne die Erfüllung der übrigen Aufgaben in schwerwiegender Weise zu vernachlässigen.

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