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Art. 18 Reglement des Kantonsgerichts über die Information der Öffentlichkeit in Gerichtssachen (InfoRKG) - Abgeschlossene Verfahren

Zugang zu amtlichen Dokumenten
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Art. 18 InfoRKG · Abgeschlossene Verfahren

1. Wenn ein Zivil-, Straf-, Verwaltungsgerichts- oder Schiedsverfahren abgeschlossen ist, unterliegt die Einsicht in die Akten und die darin enthaltenen Dokumente den Regeln über den Zugang zu amtlichen Dokumenten, wie sie in den Artikeln 20 ff. InfoG und in der Verordnung vom 14. Dezember 2010 über den Zugang zu Dokumenten (DZV) vorgesehen sind.

2. Der Umfang der Akteneinsicht wird in den Artikeln 25 ff. InfoG geregelt. Die Einsichtnahme erfolgt in der Regel in anonymisierter Form.

3. Wird der Antrag von einer Person gestellt, die Partei des Verfahrens war, so wird ihr im gleichen Umfang Zugang zum Urteil und/oder zu den Akten gewährt, wie während des hängigen Verfahrens.

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