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Art. 15 Reglement des Kantonsgerichts über die Information der Öffentlichkeit in Gerichtssachen (InfoRKG) - Information auf Anfrage

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Art. 15 InfoRKG · Information auf Anfrage

1. Die Titelseite und das Urteilsdispositiv aller verfahrensabschliessenden Entscheide und Verfügungen können auf Anfrage während 30 Tagen nach der Zustellung des Dispositivs am Sitz der Gerichtsbehörde eingesehen werden.

2. Die Einsichtnahme erfolgt in nicht-anonymisierter Form, es sei denn, der Schutz der Persönlichkeit oder andere private oder öffentliche Interessen erfordern die Anonymisierung. Der Entscheid über die Einsichtnahme obliegt der Einzelrichterin oder dem Einzelrichter oder dem Präsidium der Kollegialbehörde, die das Urteil gefällt hat.

3. Die Einsichtnahme ist insbesondere dann ausgeschlossen, wenn es sich um Schlichtungsverfahren, Strafverfahren vor dem Zwangsmassnahmengericht, jugendstrafrechtliche oder familienrechtliche Verfahren sowie um Verfahren betreffend die fürsorgerische Unterbringung handelt.

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