Art. 6 Gesetz über den Datenschutz (DSchG) - Einwilligung

1. Ausser in den Fällen nach Artikel 5 kann die betroffene Person im Einzelfall in die Bearbeitung ihrer Personendaten einwilligen.

2. Die betroffene Person willigt nur gültig ein, wenn sie ihren Willen frei ausdrückt und nachdem sie in angemessener Weise über den Zweck der Bearbeitung aufgeklärt wurde. Die Einwilligung muss ausdrücklich sein, wenn sie sich auf die Bearbeitung besonders schützenswerter Personendaten oder auf Profiling-Aktivitäten bezieht. Die Einwilligung wird jedoch vermutet, wenn die Person ihre Daten selbst frei zugänglich gemacht hat.

3. Jede Bearbeitung von Daten, die nicht auf den Grundlagen nach Artikel 5 beruht, muss von einem sichtbaren und leicht verständlichen Hinweis auf ihren freiwilligen Charakter begleitet werden.

4. Wenn sich die Bearbeitung auf die Einwilligung der betroffenen Person stützt, muss der Verantwortliche in der Lage sein, das Vorhandensein einer solchen Einwilligung zu beweisen.

5. Die Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Aus technischen Gründen kann aber für die tatsächliche Umsetzung der Widerrufung der Einwilligung eine vernünftige Frist nötig sein.

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