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150.1 VRGCPJA CH-FR

Art. 86 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) - Instruierende Behörde - Im Allgemeinen

Verfahren - Beschwerdeverfahren - Instruktion der Beschwerde
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Art. 86 VRG · Im Allgemeinen

1. Die Beschwerdeinstanz instruiert die an sie gerichteten Beschwerden selbst.

2. Eine Kollegialbehörde kann ihren Präsidenten, ein anderes Mitglied oder einen Ausschuss mit dieser Aufgabe betrauen.

3. Eine Person kann nicht an der Instruktion einer Beschwerde gegen einen Entscheid mitwirken, an dessen Erlass sie beteiligt war.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

603 2016 56 · fr (Art. 86 al. 2 CPJA)
Appeal Regarding Suspension of Operating License for Café
Cited in the reasoning section as part of the general provisions regarding the authority delegated to the instruction judge.