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150.1 VRGCPJA CH-FR

Art. 73 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) - Nicht zu Geldzahlungen verpflichtende Entscheide - Im Allgemeinen

Verfahren - Allgemeine Verfahrensvorschriften und erstinstanzliches Verfahren - Vollstreckung
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Art. 73 VRG · Im Allgemeinen

1. Zur Vollstreckung von Entscheiden, die nicht zu Geldzahlungen verpflichten, kann die Behörde folgende Massnahmen ergreifen

a) Ersatzvornahme durch die Behörde oder durch einen von ihr beauftragten Dritten auf Kosten des Verpflichteten; die Kosten sind durch besonderen Entscheid festzusetzen;

b) unmittelbaren Zwang gegen die Person des Verpflichteten oder an seinen Sachen.

2. Die Behörde kann wenn nötig gemäss den Vorschriften der einschlägigen Gesetzgebung die Hilfe der Kantonspolizei anfordern.

3. Die Behörde bedient sich keiner schärferen Zwangsmittel, als es die Verhältnisse erfordern.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

602 2021 108 · fr (Art. 73 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom ccc. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) in Verbindung mit Art. 171 Abs. 3 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes vom 2. Dezember 2008 (RPBG; SGF 710.1))
Appeal Dismissed Regarding Costs of Administrative Enforcement for Illegal Construction Removal
These provisions defined the subject matter of the appeal concerning the imposition of replacement execution costs, which led to the dismissal of the appeal.