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150.1 VRGCPJA CH-FR

Art. 6 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) - Unanwendbarkeit - Teilweise

Allgemeine Bestimmungen - Geltungsbereich
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Art. 6 VRG · Teilweise

1. Dieses Gesetz gilt nicht für erstinstanzliche Entscheide über

a) die Anstellung von Personal, die Stellenwechsel und die Beförderungen im öffentlichen Dienst;

b) die Beurteilung der Arbeit, der Fähigkeiten und des Benehmens einer Person, insbesondere die Bewertung von Prüfungen an Schulen sowie von Berufs- oder Fähigkeitsprüfungen;

c) die Führung der durch das Bundesprivatrecht geschaffenen Register;

d) die sich aus der Aufsichtsgewalt ergebenden Inspektionsmassnahmen;

e) Verwaltungsangelegenheiten, die aufgrund ihrer Natur auf der Stelle durch sofort vollstreckbaren Entscheid erledigt werden müssen.

2. Besteht eine Lücke, so sind die Bestimmungen dieses Gesetzes jedoch anwendbar, wenn die besondere Natur der Angelegenheit dem nicht entgegensteht.

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