Art. 43 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) - Zurückweisung von Eingaben

Verfahren - Allgemeine Verfahrensvorschriften und erstinstanzliches Verfahren - Ablauf des Verfahrens

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Art. 43 VRG · Zurückweisung von Eingaben

1. Unleserliche, den Anstand verletzende oder weitschweifige Eingaben schickt die Behörde an den Absender zurück und fordert ihn auf, sie neu abzufassen.

2. Eine Eingabe, die nicht innert der von der Behörde gesetzten Frist geändert wird, gilt als zurückgezogen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

602 2019 127 · fr (Art. 43 VRG)

Property Owner v. Planning Authority on Conservation Zone Expansion

Applied to confirm that the appeal met formal requirements.

Art. 43 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) - Zurückweisung von Eingaben

Art. 43 VRG · Zurückweisung von Eingaben

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)