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Art. 150 Gesetz über die Gemeinden (GG) - Pflichten der Gemeinde und des Gemeindeverbands - Im Allgemeinen

Oberaufsicht über die Gemeinden und weitere gemeinderechtliche Körperschaften - Massnahmen bei Unregelmässigkeiten
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Art. 150 GG · Im Allgemeinen

1. Stellt das zuständige Organ in der Gemeinde oder im Gemeindeverband Unregelmässigkeiten fest, so klärt es deren Ursachen ab und ordnet die notwendigen Massnahmen an.

2. Zuständiges Organ ist

a) der Ammann, wenn die Unregelmässigkeiten die Verwaltung der Gemeinde oder die Arbeitsweise des Gemeinderats oder einer Kommission betreffen;

b) der Präsident des Generalrats, wenn die Unregelmässigkeiten die Arbeitsweise des Generalrats oder einer seiner Kommissionen betreffen;

c) der Präsident des Vorstands, wenn die Unregelmässigkeiten einen Gemeindeverband betreffen.

3. Ist der Ammann, der Präsident des Generalrats oder der Präsident des Vorstands direkt von den Unregelmässigkeiten betroffen, so werden die ihm übertragenen Befugnisse durch den Gemeinderat, bzw. den Generalrat oder den Vorstand wahrgenommen.

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