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Art. 23 Justizgesetz (JG) - Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber - Aufgaben

Interne Organisation der Gerichtsbehörden und Infrastruktur
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Art. 23 JG · Aufgaben

1. Zur gesetzmässigen Besetzung jeder Gerichtsbehörde gehört auch eine Gerichtsschreiberin oder ein Gerichtsschreiber.

2. Die Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber wirken bei allen Entscheiden mit beratender Stimme mit; vorbehalten sind prozessleitende Verfügungen und die gesetzlichen Ausnahmen.

3. Sie wirken an der richtigen Abwicklung der Geschäfte mit, redigieren die Urteile, Beschlüsse und anderen Akte, die von der Behörde ausgehen, der sie unterstellt sind, und unterzeichnen sie. Sie nehmen zudem alle Aufgaben wahr, die die Gesetzgebung ihnen überträgt.

4. Gerichtsschreiber-Berichterstatterinnen und Gerichtsschreiber-Berichterstatter instruieren die Angelegenheiten und verfassen Urteilsentwürfe zuhanden der Spruchbehörde. Ihre Stellung wird im Reglement des Kantonsgerichts geregelt.

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