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Art. 22 Justizgesetz (JG) - Richterinnen und Richter - Stellvertretung

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Art. 22 JG · Stellvertretung

1. Jede Berufsrichterin und jeder Berufsrichter verfügt für den Fall, dass sie oder er verhindert ist, über eine oder mehrere ordentliche Stellvertreterinnen oder Stellvertreter.

2. Die Stellvertretung wird vom Justizrat aus dem Kreis der Berufsrichterinnen und Berufsrichter der betreffenden Gerichtsbehörde sämtlicher Gerichtsbezirke bestimmt und muss über die gleichen fachlichen und sprachlichen Fähigkeiten verfügen, um die Geschäfte der verhinderten Person angemessen wahrnehmen zu können. Vorbehalten bleiben die Vorschriften über die Bezeichnung der Stellvertretung für die Generalstaatsanwältin oder den Generalstaatsanwalt und für die Kantonsrichterinnen und -richter.

3. Ist auch die ordentliche Stellvertretung verhindert, so nimmt sich eine andere Berufsrichterin oder ein anderer Berufsrichter, die oder der über die gleichen fachlichen und sprachlichen Fähigkeiten verfügt, der Sache an.

4. Sind alle in Frage kommenden Berufsrichterinnen und Berufsrichter verhindert und kann auch aus der Mitte der Ersatzrichterinnen und Ersatzrichter des Kantonsgerichts keine hinreichende Stellvertretung bestellt werden, so bezeichnet der Justizrat ad hoc die notwendige Anzahl Richterinnen und Richter und vereidigt sie bis zum rechtskräftigen Abschluss des entsprechenden Verfahrens. Es können dabei sowohl kantonale als auch ausserkantonale Richterinnen oder Richter sowie alle weiteren Personen, die über die notwendigen Fähigkeiten verfügen, beigezogen werden.

5. Kann ein Gericht infolge von Verhinderungen nicht mehr ordnungsgemäss bestellt werden, so überweist das Kantonsgericht die Angelegenheit dem gleichen Gericht eines anderen Gerichtskreises, welches das Dossier im Namen des örtlich zuständigen Gerichts behandelt.

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