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Art. 110 Justizgesetz (JG) - Zivil- und strafrechtliche Verantwortlichkeit

Aufsicht - Verantwortlichkeit
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Art. 110 JG · Zivil- und strafrechtliche Verantwortlichkeit

1. Die zivilrechtliche Verantwortlichkeit der Richterinnen und Richter und Mitarbeitenden des Gerichtswesens wird durch das Gesetz über die Haftung der Gemeinwesen und ihrer Amtsträger geregelt.

1bis. Vorbehalten sind Haftungsfälle, die vom Bundesrecht geregelt werden und die der Zivilrechtspflege unterstehen.

2. Ihre strafrechtliche Verantwortlichkeit richtet sich nach den Bestimmungen der Strafgesetze.

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