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Art. 95 Gesetz über das Staatspersonal (StPG) - Belohnung für Erfindungen und Vorschläge

Gehaltsanspruch des Personals - Prämien und Belohnungen
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Art. 95 StPG · Belohnung für Erfindungen und Vorschläge

1. Für Erfindungen oder Vorschläge zur Verbesserung der Arbeitsmethoden haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Anspruch auf eine Belohnung.

2. Für Erfindungen, deren Nutzung für den Staat gewinnbringend ist, haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausserdem Anspruch auf eine angemessene Entschädigung.

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