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SB.1998.00011 • VG ZH SB.1998.00011 KI-generiert

Taxability of Foundation Transfer and Recusal Denial

Geschäftsnummer SB.1998.00011
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative court reviewed an assessment decision for the year 1995 where the Appeals Commission classified a CHF 500,000 transfer from a Liechtenstein foundation to the taxpayer as taxable income. The court deemed the Appeals Commission's reasoning as not arbitrary, acknowledging that the taxpayer's documentation could support classifying the transfer as a deathbed gift or legacy, but it could not be definitively established whether the designated donor was also the founder of the foundation that made the transfer. Furthermore, the court rejected a motion for the recusal of court members.

Legislator-Regeste

Amtlich

Einschätzung 1995 | StG 19/StG 24 Abs.1 lit.a: Dass die Rekurskommission die Zuwendung von Fr. 500'000.-, die eine liechtensteinische Stiftung der Pflichtigen hatte zukommen lassen, als steuerbare Einkunft gewürdigt hat, wurde vom VGr unter dem Gesichtswinkel der Willkürprüfung als vertretbar erachtet: die Substanzierung der Pflichtigen erlaubte es zwar durchaus, die Zuwendung als Schenkung auf den Todesfall bzw. Vermächtnis zu würdigen; hingegen liess sich nicht eindeutig feststellen, ob der von der Pflichtigen bezeichnete Schenkgeber auch der Stifter bzw. der Gründer der Stiftung gewesen war, die der Pflichtigen die Zuwendung hatte zukommen lassen. (vgl. SB.97.00004: 1. Rechtsgang). Zum Ausstand v. Mitgliedern des VGr: hier abgelehnt.

Schlagwörter

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Einkommensfestsetzung Stiftung Ausstandsbegehren Schenkungssteuer Vermächtnis Übertrittserklärung
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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.1998.00011

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · SB.1998.00011 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 17.06.1998 · Spruchkörper: · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Steuerrecht · Betreff: · Einschätzung 1995 · StG 19/StG 24 Abs.1 lit.a: Dass die Rekurskommission die Zuwendung von Fr. 500'000.-, die eine liechtensteinische Stiftung der Pflichtigen hatte zukommen lassen, als steuerbare Einkunft gewürdigt hat, wurde vom VGr unter dem Gesichtswinkel der Willkürprüfung als vertretbar erachtet: die Substanzierung der Pflichtigen erlaubte es zwar durchaus, die Zuwendung als Schenkung auf den Todesfall bzw. Vermächtnis zu würdigen; hingegen liess sich nicht eindeutig feststellen, ob der von der Pflichtigen bezeichnete Schenkgeber auch der Stifter bzw. der Gründer der Stiftung gewesen war, die der Pflichtigen die Zuwendung hatte zukommen lassen. (vgl. SB.97.00004:

1. Rechtsgang). Zum Ausstand v. Mitgliedern des VGr: hier abgelehnt. · --- · Stichworte: · AUSSTAND BEWEISLAST EINSCHÄTZUNG UND EINSCHÄTZUNGSGRUNDLAGEN LIECHTENSTEINISCHE STIFTUNG SCHENKUNG STEUERBARE EINKUNFT STIFTER SUBSTANZIIERUNG VERMÄCHTNIS WAHRSCHEINLICHKEITSNACHWEIS WILLKÜRKOGNITION/-PRÜFUNG ZUWENDUNG · Rechtsnormen: · § 19 aStG § 24 lit. Ia aStG § 29 lit. II aStG lit. I VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3