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AN.2023.00005 • VG ZH AN.2023.00005 KI-generiert

Cantonal Agricultural Zone Assignment for Small Settlement Upheld

Geschäftsnummer AN.2023.00005
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court addressed the provisional assignment of a small settlement, comprising four inhabited buildings, to the cantonal agricultural zone under the Ordinance on Small Settlements Outside Building Zones (VKaB), rather than to the provisional building area. The court reasoned that the VKaB correctly categorizes settlements based on the number of inhabited buildings, assigning those with fewer than five buildings, like the settlement in question, to the agricultural zone, which is consistent with the cantonal development plan. Furthermore, the court found that despite proximity, a spatial break separated this small settlement from a larger nearby settlement categorized differently, justifying separate assessments, and rejected the claim that it should have been integrated into the provisional building area due to a lack of contiguity and sufficient settlement connection.

Legislator-Regeste

Amtlich

Verordnung über die Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen | [Verordnung über die Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen (VKaB). Die Kleinsiedlung Hübscheren wurde provisorisch der kantonalen Landwirtschaftszone zugewiesen. Umstritten ist, ob Hübscheren - allenfalls im Rahmen einer Gesamtbetrachtung mit der nahegelegenen grösseren Kleinsiedlung Herferswil - provisorisch dem Baugebiet zugewiesen hätte werden müssen.] Die VKaB kategorisiert die Kleinsiedlungen ausserhalb des Siedlungsgebiets gemäss dem kantonalen Richtplan grundsätzlich anhand der Anzahl bewohnter Gebäude als kleinere Gebäudegruppen, Weiler und grössere aussenliegende Ortsteile. Künftig sollen Letztere einer Bauzone im Sinn von Art. 15 RPG, Weiler einer (neuen) Weilerzone nach Art. 18 RPG i.V.m. Art. 33 RPV sowie kleinere Gebäudegruppen der Landwirtschaftszone gemäss § 36 PBG zugewiesen werden. Im Einklang damit erfolgt mit der Anführung von Kleinsiedlungen in Form kleiner Gebäudegruppen in Anhang 2 VKaB, in der Kategorie Weiler in Anhang 1 VKaB sowie in Form von grösseren aussenliegenden Ortsteilen in Anhang 2 VKaB die provisorische Zuweisung der entsprechenden Kleinsiedlungen zur kantonalen Landwirtschaftszone (§ 2 Abs. 2 VKaB), zur provisorischen Weilerzone (§ 2 Abs. 1 VKaB) und zum vorläufigen Baugebiet (E. 3.3). Rechtmässigkeit des raumplanungsrechtlichen Vorgehens, Kleinsiedlungen mit weniger als fünf bewohnten Gebäuden vorläufig der kantonalen Landwirtschaftszone zuzuweisen (E. 4.3). Hübscheren weist vier bewohnte Gebäude auf, weshalb die Zuweisung zur provisorischen Landwirtschaftszone korrekt ist (E. 4.4). Zwischen Hübscheren und der nahegelegenen Kleinsiedlung Herferswil, welche in der VKaB als grösserer aussenliegender Ortsteil kategorisiert wurde, besteht eine räumliche Zäsur. Der Regierungsrat durfte die beiden Kleinsiedlungen deshalb getrennt voneinander beurteilen (E. 4.5). Dass Hübscheren nicht im Rahmen eines "Bauzonenanschlusses" dem vorläufigen Baugebiet zugewiesen wurde, ist schon deshalb nicht zu beanstanden, weil Hübscheren nicht an dasentsprechende provisorische Baugebiet grenzt (E. 4.6.1). Auch besteht zwischen den beiden Kleinsiedlungen kein hinreichender Siedlungszusammenhang (E. 4.6.2-4). Abweisung.

Schlagwörter

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Landwirtschaftszone Bauzone ländliche Siedlung integrierte Entwicklung Abtretung einer Forderung Zonenplanänderung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 68 Abs. 1 Bst. a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Zürich (VRP)

This article governs the dismissal of the appeal.

Art. 106 Abs. 1 VRP

This article governs the apportionment of court costs.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: AN.2023.00005

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · AN.2023.00005 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 06.02.2025 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Verordnung über die Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen · [Verordnung über die Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen (VKaB). Die Kleinsiedlung Hübscheren wurde provisorisch der kantonalen Landwirtschaftszone zugewiesen. Umstritten ist, ob Hübscheren - allenfalls im Rahmen einer Gesamtbetrachtung mit der nahegelegenen grösseren Kleinsiedlung Herferswil - provisorisch dem Baugebiet zugewiesen hätte werden müssen.] Die VKaB kategorisiert die Kleinsiedlungen ausserhalb des Siedlungsgebiets gemäss dem kantonalen Richtplan grundsätzlich anhand der Anzahl bewohnter Gebäude als kleinere Gebäudegruppen, Weiler und grössere aussenliegende Ortsteile.

Künftig sollen Letztere einer Bauzone im Sinn von Art. 15 RPG, Weiler einer (neuen) Weilerzone nach Art. 18 RPG i.V.m. Art. 33 RPV sowie kleinere Gebäudegruppen der Landwirtschaftszone gemäss § 36 PBG zugewiesen werden. Im Einklang damit erfolgt mit der Anführung von Kleinsiedlungen in Form kleiner Gebäudegruppen in Anhang 2 VKaB, in der Kategorie Weiler in Anhang 1 VKaB sowie in Form von grösseren aussenliegenden Ortsteilen in Anhang 2 VKaB die provisorische Zuweisung der entsprechenden Kleinsiedlungen zur kantonalen Landwirtschaftszone (§ 2 Abs. 2 VKaB), zur provisorischen Weilerzone (§ 2 Abs. 1 VKaB) und zum vorläufigen Baugebiet (E. 3.3).

Rechtmässigkeit des raumplanungsrechtlichen Vorgehens, Kleinsiedlungen mit weniger als fünf bewohnten Gebäuden vorläufig der kantonalen Landwirtschaftszone zuzuweisen (E. 4.3). Hübscheren weist vier bewohnte Gebäude auf, weshalb die Zuweisung zur provisorischen Landwirtschaftszone korrekt ist (E. 4.4). Zwischen Hübscheren und der nahegelegenen Kleinsiedlung Herferswil, welche in der VKaB als grösserer aussenliegender Ortsteil kategorisiert wurde, besteht eine räumliche Zäsur. Der Regierungsrat durfte die beiden Kleinsiedlungen deshalb getrennt voneinander beurteilen (E. 4.5).

Dass Hübscheren nicht im Rahmen eines "Bauzonenanschlusses" dem vorläufigen Baugebiet zugewiesen wurde, ist schon deshalb nicht zu beanstanden, weil Hübscheren nicht an das entsprechende provisorische Baugebiet grenzt (E. 4.6.1). Auch besteht zwischen den beiden Kleinsiedlungen kein hinreichender Siedlungszusammenhang (E. 4.6.2-4). Abweisung. · --- · Stichworte: · BAUGEBIET BAUZONE KLEINERE GEBÄUDEGRUPPE KLEINSIEDLUNG LANDWIRTSCHAFTSZONE RÄUMLICHE TRENNUNG SIEDLUNGSQUALITÄT SIEDLUNGSSTRUKTUR SIEDLUNGSZUSAMMENHANG WEITGEHEND ÜBERBAUTES GEBIET · Rechtsnormen:

· Art. 14 RPG Art. 33 RPG Art. 36 Abs. II RPG Art. 36 Abs. III RPG Art. 33 RPV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3