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BEK 2018 192 • KG SZ BEK 2018 192 KI-generiert

Debtor's Appeal Against Attachment Dismissed Due to Withdrawal of Enforcement Action

Geschäftsnummer BEK 2018 192
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Schwyz (CH-SZ)
Entscheiddatum
Ausgang struck_off
Kostenauflage keine Kosten erhoben

Legislator-Zusammenfassung

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A debtor filed an appeal against the rejection of their objection to a notice of attachment initiated by a creditor for overdue health insurance premiums; however, the superior cantonal supervisory authority dismissed the appeal and declared the proceedings obsolete because the initiating debt enforcement office had withdrawn the underlying enforcement action following the cancellation of the debtor's mandatory health insurance due to double coverage, resulting in the procedural costs being waived.

Legislator-Regeste

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Art. 42 BGG, Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG, Art. 61 f. GebV SchKG, § 40 Abs. 2 JG; Debtor's Appeal Against Attachment Dismissed Due to Withdrawal of Enforcement Action: Gegen diese Verfügung kann innert 10 Tagen seit Zustellung nach Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.

Schlagwörter

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Rechtsvorschlag Betreibung auf Pfändung Klagerückzug Vollstreckungskosten Widerruf der Konkurseröffnung abstraktes Schuldbekenntnis

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG)

Cited as the legal basis for filing an appeal against this decision to the Federal Supreme Court.

Art. 42 BGG

Cited as the requirement the appeal submission to the Federal Supreme Court must meet.

Art. 61 f. GebV SchKG

Cited to establish that the supervisory appeal proceedings in debt enforcement and bankruptcy matters are free of charge and compensation.

§ 40 Abs. 2 JG

Cited as the basis for the President's competence to dismiss the proceedings as moot.

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Volltext

Kantonsgericht Schwyz

Verfügung vom 4. April 2019 BEK 2018 192

Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.

In Sachen A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, gegen

1. Betreibungsamt Einsiedeln, Postfach 34, Mühlestrasse 1, 8840 Einsiedeln, Beschwerdegegner,

2. C.________ SA, Beschwerdegegnerin,

betreffend Pfändungsankündigung, Zustellnachweis für Beseitigung Rechtsvorschlag (Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Einsiedeln vom 23. November 2018, APD 2018 004);-

hat der Kantonsgerichtspräsident als Präsident der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs (Beschwerdekammer), Kantonsgericht Schwyz 2

nachdem sich ergeben und in Erwägung:

- dass das Betreibungsamt Einsiedeln am 26. September 2018 A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) in der Betreibung Nr. zz für eine Forderung der C.________ SA (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) von Fr. 880.45 nebst Zins und Kosten betreffend KVG-Prämien die Pfändung ankündigte;

- dass der Bezirksgerichtspräsident Einsiedeln mit Verfügung vom

23. November 2018 eine vom Beschwerdeführer gegen die Pfändungsankündigung erhobene Beschwerde abwies;

- dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Beschwerde vom

5. Dezember 2018 beim Kantonsgericht Schwyz als obere Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen anfocht;

- dass die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 3. April 2019 mitteilt, dass die Betreibung Nr. zz beim Betreibungsamt zurückgezogen worden sei, weil die obligatorische Krankenpflegeversicherung infolge Doppelversicherung aufgehoben worden sei (KG-act. 9);

- dass durch den Rückzug der Betreibung das vorliegende Verfahren gegenstandslos geworden und abzuschreiben ist;

- dass das Beschwerdeverfahren in SchKG-Aufsichtssachen gemäss Art. 61 f. GebV SchKG kostenund entschädigungsfrei ist;

- dass die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in die Kompetenz des Gerichtspräsidenten fällt;- Kantonsgericht Schwyz 3

verfügt:

1. Ziffer 1 der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Einsiedeln vom

23. November 2018 wird aufgehoben und das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben.

2. Das Beschwerdeverfahren ist kostenund entschädigungsfrei.

3. Gegen diese Verfügung kann innert 10 Tagen seit Zustellung nach Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.

4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R, unter Beilage einer Kopie von KG-act. 9), die C.________ SA (1/R), das Betreibungsamt Einsiedeln (1/R), die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten).

Der Kantonsgerichtspräsident

Versand 4. April 2019 kau